Montag, Mai 22, 2006

 

BA rechnet mit doppeltem Überschuss


12. Mai 2006 13:25
Nicht sieben, aber immerhin deutlich mehr als vier Milliarden Euro Überschuss erwartet die Bundesagentur für Arbeit. Die geplante Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung scheint damit kein Problem mehr.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird im laufenden Jahr einen deutlich höheren Überschuss erwirtschaften als bislang bekannt. «Vor dem Hintergrund der günstigen Entwicklung in den ersten Monaten erwarten wir im laufenden Haushaltsjahr einen Überschuss von circa 4,5 Milliarden Euro», sagte BA-Finanzvorstand Raimund Becker am Freitag. Ursprünglich war die Behörde nur von einem Überschuss von 1,8 Milliarden Euro ausgegangen.

Die Behörde trat damit auch Spekulationen entgegen, der Überschuss im laufenden Jahr könnte sogar bei sieben Milliarden Euro liegen. Das hatte zumindest die «Leipziger Volkszeitung» unter Berufung auf Vorstandskreise der Behörde berichtet. Die BA sei «deshalb ziemlich sicher in der Lage, mindestens die Kosten für einen Punkt Beitragssenkung bei der Arbeitslosenversicherung aus eigener Kraft gegen zu finanzieren», zitierte die Zeitung aus den Kreisen.

Ausgaben gesunken
Die Große Koalition will den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung Anfang 2007 um zwei Prozentpunkte auf dann vier Prozent senken. Ein Prozentpunkt soll mit den zusätzlichen Einnahmen aus der Erhöhung der Mehrwertsteuer, der andere Punkt durch Einsparungen bei der BA finanziert werden.

Die positive Entwicklung der BA in den ersten Monaten ist vor allem auf geringeren Ausgaben für das betragsfinanzierte Arbeitslosengeld (ALG) I zurückzuführen. Laut «Leipziger Volkszeitung» ist auch der so genannte Aussteuerungsbetrag bisher niedriger ausgefallen als erwartet. Er wird fällig, wenn ein Erwerbsloser aus dem beitragsfinanzierten ALG I in das steuerfinanzierte ALG II wechselt.

BA sieht noch Risiken
Bisher hatte die Behörde immer behauptet, sie könne die notwendigen 7,3 Milliarden Euro zur Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung kaum erbringen. Auch am Freitag warnte die BA vor Risiken, die den Überschuss im laufenden Jahr noch gefährden könnten. Die Beitragseinnahmen befänden sich noch unter Plan, hieß es.

Zudem ist noch unklar, ob es weiterhin eine Förderung beim Gang in die Selbstständigkeit geben wird. Die Förderung im Rahmen der so genannten Ich-AG läuft demnächst aus - in der Koalition wird noch gestritten, ob es einen Ersatz geben wird, oder die Maßnahme gestrichen wird. (nz)




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Michael Knuth
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