Freitag, Mai 05, 2006

 

Steigende Kosten - Hartz IV nicht Schuld



Die steigenden Kosten für Arbeitslose liegen nach Darstellung des Bundesarbeitsministeriums nicht an der Arbeitsmarkreform Hartz IV. In einem Bericht des Parlamentarischen Staatssekretärs Gerd Andres (SPD) heißt es nach Angaben der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse": "Bei einem Vergleich der Ausgaben für erwerbsfähige Hilfebedürftige des Jahres 2004 mit den Ausgaben des Jahres 2005 muss berücksichtigt werden, dass auch in den alten Systemen auf Grund der ungünstigen Entwicklung des Arbeitsmarktes die Ausgabenbelastung im Jahr 2005 zugenommen hätte."

Nach einer Simulation des Arbeitsministeriums wären die Kosten ohne die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe etwa genauso stark angewachsen. Es werde geschätzt, dass die Ausgaben in den alten Systemen im Jahr 2005 auf ungefähr 43,5 Milliarden Euro angestiegen wären, heißt es in dem vierseitigen Bericht. Tatsächlich lagen sie 2005 bei 44,4 Milliarden Euro.

Am Mittwoch hatte das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf des Arbeitsministeriums zur Fortentwicklung der Hartz-IV-Reform gebilligt. Die mehr als 50 Änderungen sollen vor allem durch die Bekämpfung des Leistungsmissbrauchs dem Bund Einsparungen von jährlich 1,2 Milliarden und den Gemeinden von 300 Millionen Euro bringen. Neuzugänge zum Arbeitslosengeld II sollen ein Sofortangebot für eine Stelle oder Qualifizierung erhalten, um ihre Arbeitsbereitschaft zu testen. Ein neuer Außen- und Prüfdienst der Job-Center und ein erweiterter Datenabgleich mit anderen Behörden sollen in größerem Umfang als bisher Betrug aufdecken.

In Kraft treten sollen die Neuregelungen nach dem Willen des Ministeriums am 1. August. Union und SPD wollen den Entwurf nächste Woche in den Bundestag einbringen. Der Bundesrat soll spätestens im Juli zustimmen. Noch dieses Jahr sollen die Neuregelungen dem Bund 400 Millionen und den Kommunen 100 Millionen Euro an Einsparungen bringen.

http://www.n-tv.de/663766.html
Mittwoch, 3. Mai 2006
Stichwort: Hartz-IV-Korrektur
Was ändert sich?

http://www.n-tv.de/663448.html


Michael Knuth
WEB: http://wa.michael-knuth.de


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