Freitag, Juni 02, 2006

 

Abgeordnete stimmen Verschärfung von Harz-IV-Reform zu

Symbolbild für Hartz IV
Agentur für Arbeit
© dpa
Lupe

Die Abgeordneten haben am Donnerstag, dem 1. Juni 2006 in namentlicher Abstimmung einer Verschärfung der Hartz-IV-Reform zugestimmt. 393 Abgeordnete stimmten mit Ja, 150 mit Nein und 14 Parlamentarier enthielten sich ihrer Stimme. Der Gesetzentwurf zur Fortentwicklung der Reform (16/1410) sieht unter anderem vor, dass Zahlungen komplett gestrichen werden können, wenn Bezieher von Arbeitslosengeld II dreimal einen angebotenen Job ablehnen.

Der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales hatte am Mittwoch mit den Stimmen der Koalition über die ursprünglichen Pläne hinausgehende Verschärfungen der Hartz-IV-Reform beschlossen. Die im Gesetzentwurf unter anderem vorgesehenen Streichungen beziehen sich nicht nur auf die Regelleistung, sondern auch auf die Zahlungen für Unterkunft und Heizung.

Weitere Informationen

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hartz4kw22/

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Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages
© Deutscher Bundestag, 2006


Michael Knuth
WEB: http://wa.michael-knuth.de


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