Sonntag, Juni 04, 2006

 

VGRZ nimmt GEZ-Praxis unter die Lupe


Bad Vilbel - Die im März gegründete Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler (VRGZ) überprüft die Praxis der Gebühreneinzugszentrale GEZ auf ihre Rechtmäßigkeit.

Die Methoden der GEZ würden häufig als rigide, aufdringlich, unverhältnismäßig und rechtsstaatlich nicht mehr geboten empfunden, teilte der Verband am Donnerstag in Berlin mit.

Deshalb wolle die Vereinigung das Vorgehen "juristisch beleuchten", sagte Sprecher Kai König. Dazu solle bis Sommer ein juristisches Gutachten erarbeitet werden. Dabei schließt die VRGZ laut König auch eine Verfassungsbeschwerde nicht aus.

Der Verband reichte bereits im März Verfassungsbeschwerde gegen die zum 1. Januar 2007 geplante Rundfunkgebühr auf jene Computer ein, die über das Internet Radio oder Fernsehen empfangen können. Die Vereinigung hofft, damit eine Revision des achten Rundfunkänderungsstaatsvertrags zu erreichen, in dem die umstrittene PC-Gebühr festgeschrieben wurde.

Ferner will der Verband einen eigenen Vorschlag für ein "sachgerechtes Rundfunkfinanzierungsmodell" bis September erarbeiten.
Auch will er auf "Missstände" bei der Verwendung von Rundfunkgebührengelder aufmerksam machen. Seine erste Mitgliederversammlung bereitet der stetig wachsende Interessenverband für Ende September vor. (ddp)

http://www.digitalfernsehen.de/news/news_91432.html


Michael Knuth
WEB: http://wa.michael-knuth.de


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